Rechtsirrtum: Ein Arzt darf einen Patienten nicht ablehnen

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  • Rechtsirrtum: Ein Arzt darf einen Patienten nicht ablehnen

    Laut den "populärsten Rechtsirrtümern" auf geldidee.de, ist dies
    Falsch! Eine Ablehnung ist tatsächlich erlaubt, und zwar aus Budgetgründen oder wegen Arbeitsüberlastung. So eine Entscheidung unter anderem des Sozialgerichts Düsseldorf unter dem Aktenzeichen S 14 KA 260/02. Im vorliegenden Fall entschieden die Sozialrichter der nordrhein-westfä-lischen Landeshauptstadt, dass ein niedergelassener Augenarzt, der als Vertragsarzt der gesetzlichen Krankenkassen tätig war, seine Praxis nach „Leistungsvermögen und Budgetkapazität organisieren“ durfte. Der Mediziner müsse allerdings seine Berufspflichten dabei beachten.
    Zugleich gilt: Notfallpatienten dürfen grundsätzlich nicht abgelehnt werden.
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